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Das Zukunftsprogramm der SPD!

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Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und Europa. Diese Antworten sind für uns eine Frage des Respekts – für 83 Millionen. Für Dich – und mit Dir.

Mit der Vorstellung unseres Zukunftprogramms sind wir fast am Ziel. Auf dem Bundesparteitag am 9. Mai 2021 hoffen wir mit unserem Leitantrag auf die Zustimmung der Genossen:innen. Danach werden wir mit dem Zukunftsprogramm und unseren Kanzlerkandidaten, Olaf Scholz, mit dem Wahlkampf beginnen. Wenn Du heute schon lesen willst, womit sich die SPD in der Zukunft beschäftigen wird, folge dem LINK.

Zukunftsprogramm

 

Ostern - das Fest der Hoffnung. Gerade jetzt, wo immer mehr Menschen an der Corona-Pandemie verzweifeln, bin ich - sind wir die SPD in Hochlar, für Sie ansprechbar. Die SPD ist besonders jetzt, in den Zeiten der Not für die Menschen in Hochlar, in meiner Nachbarschaft da. Bleiben Sie gesund und genießen Sie die Osterfeiertage.  Kai-Uwe Dörnhoff

Unser Landesverband ist etwas ganz Besonderes mit seiner Geschichte. Dank herausragender Persönlichkeiten wie Johannes Rau oder Hannelore Kraft, die unser Bundesland mit Stolz geprägt haben. Durch den großen Einsatz in den Räten der Städte, Bezirke, Kreise, Gemeinden und in den Parlamenten. Wegen Eures Einsatzes und Eurer Verbundenheit. Dass die Delegierten des digitalen Landesparteitags und der Briefwahl mich mit jeweils über 90 Prozent zum neuen Landesvorsitzenden wählen, hätte ich mir in meiner Jugend nie erträumt. Mit 18 bin ich in die SPD eingetreten. Ich freu mich auf die kommenden Monate, lasst uns jetzt schnell gemeinsam loslegen. Denn es gibt echt viel zu tun. Noch zu Beginn des Jahres haben wir in einer Umfrage nur 17 Prozent bekommen. Ein mieser Wert, mit dem wir uns nicht abfinden können. Ich frage mich häufig: Wie können wir eine Wahl gewinnen? In meiner Bewerbungsrede (hier im Video) hab ich es gesagt: Die Corona-Krise hat gezeigt, dass wir einen sozialen Neustart brauchen. Für die Kinder, die dort aufwachsen, wo das Leben eben nicht perfekt ist. Damit auch sie ihren eigenen Weg gehen können. Und mal das werden können, was sie auch tatsächlich werden wollen. Für die, denen am Monatsende wenig übrig bleibt – obwohl sie sich die ganze Zeit um Familie oder die Arbeit gekümmert haben. Für die vielen Menschen, die ohne große Aufregung jeden Tag viel zu schlecht bezahlt ihre Arbeit machen. Für die sozialen Rechte dieser Menschen muss die SPD wieder da sein. Niemand ist zufrieden, wenn immer wieder nur das Mindeste herausspringt, das Leben hat mehr zu bieten. Nordrhein-Westfalen hat jetzt mächtig etwas aufzuholen, bei der Bildung, beim Thema Arbeit, beim Wohnen, bei der Umwelt und bei der Gesundheit. Ich gehe mit Euch in die kommenden Wahlen, damit Nordrhein-Westfalen mutiger, gerechter, innovativer, lebenswerter und insgesamt wieder stärker da steht. Die NRWSPD hat immer noch fast 100.000 Mitglieder. Da sollten wir doch schnell ein Meinungsbild von 100.000 Nicht-Mitgliedern bekommen. Unsere Partei ist im politischen Wettbewerb immer dann unschlagbar, wenn sie Begeisterung aufbaut. Für unsere Ziele. Zunächst im Bund, dann im Land. Auf geht’s, NRWSPD!

Glück auf, Thomas Kutschaty

 

Der Bundestagsabgeordnete und erneute SPD-Kandidat Frank Schwabe ruft seine Mitbewerber um das Amt zu voller Transparenz auf. Nach den jüngsten Korruptionsfällen der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag soll dadurch die Glaubwürdigkeit der Demokratie gestärkt werden. Frank Schwabe ist seit Jahren einer der Wortführer im Kampf gegen Korruption. Als „gläserner Abgeordneter“ legt er auf seiner Homepage seine Einkünfte und seine Lobbytermine offen. Ein Großteil dieser Lobbytermine wird mit sogenannten NPOs (Non-Profit-Organisationen), Aktivisten oder Vertretern verschiedener Bevölkerungsgruppen abgehalten. In Hinsicht auf die kommende Bundestagswahl ruft er nun seine Mitbewerber auf, es ihm gleichzutun: „Ich halte das für unsere Pflicht. Wenn man für ein Amt wie dieses kandidiert, dann sollten die Menschen das Recht haben zu wissen, welche Interessen der Kandidat oder die Kandidatin vertritt oder in welchen Vereinen und Organisationen man Mitglied ist. Wir müssen jetzt ganz aktiv der Korruption den Kampf ansagen.“ Frank Schwabe war eine der ersten Personen, welche die CDU-Abgeordnete Karin Strenz der Korruption und der Verwicklung in Geschäfte mit dem Regime Aserbaidschans öffentlich angeklagt hatte. In den letzten Wochen wurden unter dem Begriff „Aserbaidschan-Connection“ weitere Verknüpfungen von Union-Abgeordneten nach Aserbaidschan aufgedeckt. „Das Regime Aserbaidschans tritt seit Jahren und Jahrzehnten die Menschenrechte ihrer Bevölkerung mit Füßen“, erklärt Schwabe. „Es ist für einen Vertreter oder eine Vertreterin des Deutschen Bundestags ein Unding, Geld von diesem Regime anzunehmen, um dann nicht nur im Bundestag für diesen Staat zu werben. Das nennt man Blutgeld, das geht so einfach nicht.“ Das Ansehen der Demokratie habe dadurch stark gelitten: „Bereits seit Jahren setzen wir uns mit der SPD für ein umfassendes Lobbyregister – oder auch Transparenzregister – ein. Es soll für die Wählerinnen und Wähler nachvollziehbar sein, mit welchen Lobbyisten oder Interessensgruppen sich ihr Abgeordneter getroffen hat. Bisher hat die Union das leider blockiert, jetzt darf es aber keine Ausreden mehr geben.“ Zusätzlich hat die SPD-Bundestagsfraktion kürzlich einen Transparenzbeauftragten ins Gespräch gebracht.

 
Zukunft. Respekt. Europa. Dafür wollen und werden wir in den nächsten Monaten kämpfen. Schau Dir unseren gemeinsamen Plan für die Zukunft an!
 
Das ist unser Zukunftsprogramm: Schau Die unseren Plan für die Zukunft jetzt an
 
 
 
 
 

 

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