Aktuelles-Lokal

Neujahrsempfang der SPD Recklinghausen am 10. Januar im Kreishaus. Aus unseren OV sind Hildegard, Barbara, Karin, Charly (nicht im Bild) und ich zu dem gut besuchten Neujahrsempfang in der Kreishauskantine gekommen. Es gab eine spannende Talkrunde mit Andreas Becker (MdL) und Michael Hübner (MdL) Bürgermeister- und Landratskandidaten, moderiert von unserer stellv. Stadtverbandsvorsitzenden Anna Kavena. Musikalisch wurden wir von den Männergesangsvereinen Concordia und Hochlarmark verwöhnt und zum Abschluss gab es wie jedes Jahr einen leckeren Grünkohleintopf. Ich habe an diesem Abend wieder viele Gespräche geführt und konnte unzählige Freunde begrüßen.

Aktuelle Informationen über die Entwicklungen der Einteilung der Kommunalwahlkreise in Recklinghausen vom 09.01.2020

Hinsichtlich der Wahlkreise für die Wahl des Rates ist eine Veränderung im Wahlkreis 12 (Hochlarmark Mitte) aufgrund einer Abweichung von -18,39% erforderlich. Die Verwaltung wird dem Wahlausschuss vorschlagen, aus dem Wahlkreis 13 (Hochlarmark, südlicher Teil) einige Bereiche dem Wahlkreis 12 zuzuschlagen, was rund 240 Wahlberechtigte betrifft. Eine Veränderung der Vorschlagsrechte für Kandidatinnen für die Wahl des Rates ergibt sich daraus nicht.
 
Darüber hinaus macht die verfassungskonforme Bildung von Wahlkreisen für die Kreistagswahl Veränderungen auch in den Wahlkreisen für die Wahl des Rates 16 (Süd, nordwestlicher Teil), 17 (Süd, östlich Bochumer Straße) und 18 (Süd, südlicher Teil) erforderlich. Da diese ausschließlich den SPD-Ortsverein Südstadt betreffen haben sie ohnehin keine Auswirkungen auf das Vorschlagsrecht für Kandidat*innen für die Wahl des Rates. Aber auch eine Veränderung hinsichtlich des Vorschlagsrechtes für Kandidat*innen für die Wahl des Kreistages ergibt sich daraus nicht.
 
Von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) haben wir weiteren Informationen erhalten. Danach können alle mit Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des Rates verbundenen Wahlen rechtssicher erst dann von einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz gemäß Kommunalwahlgesetz NRW durchgeführt werden, wenn die abschließende Bildung von Wahlkreisen durch Veröffentlichung der Stadt rechtskonform abgeschlossen ist. Dies was zum Zeitpunkt unserer Wahlkreisdelegiertenkonferenz vom 30.11.2019 nicht der Fall, wie jetzt mit den Gründen des Verfassungsgerichtshofes zum Urteil vom 20.12.2019 festgestellt wurde.
  • Deshalb müssen auf einer neu einzuberufenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz sowohl alle 26 Direktkandidat*innen mit den Huckepackkandidat*innen als auch die Plätze der Reserveliste erneut gewählt werden.
  • Die Nominierung des Bürgermeister-Kandidaten durch die Wahlkreisdelegiertenkonferenz vom 30.11.2019 bleibt unberührt.
  • Ebenfalls unberührt bleibt das Ergebnis des Parteitages vom 30.11.2019 hinsichtlich der Nominierung der Kandidat*innen für die Reserveliste zur Wahl des Rates (Tagesordnungspunkt 8d).
  • Die bereits in den Ortsvereinen gewählten Delegierten für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz vom 30.11.2019 behalten ihr Mandat und können erneut eingeladen werden.

Ich hoffe, damit einwenig Klarheit in die Angelegenheit gebracht zu haben. Die notwendigen Beschlüsse hierzu werden in der nächsten Stadtverbandsvorstandsitzung am 06.02.2020 beraten und fassen.

Für weitere Rückfragen stehe ich gerne und selbstverständlich zur Verfügung.
 
Kai Dörnhoff

Liebe Genossen, liebe Freunde und Unterstützer unseres SPD Ortsverein Hochlar. Ich wünsche Euch, Ihnen und euren Familien besinnliche Festtage und vor allen Gesundheit und Zufriedenheit für das neue Jahr. Ich möchte mich für die Unterstützung bei unserer politischen Arbeit bedanken, und wünsche ein besseres und friedliches Jahr 2020 !

Glückauf Kai Dörnhoff

Mit einem hebräischen Gedicht, das Isaac Tourgman vortrug, begann zum elften Mal „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem Neumarkt. Anschließend folgte eine interessante Diskussion über Umgang mit UBP und AfD. Vertreter von SPD, FDP, Grünen und Linken beantworteten Fragen aus dem Publikum zu „Was tun im Umgang mit Rechtspopulisten“ moderiert von Michael Sturm. Die Rezitatoren lasen aus Werken von Bertolt Brecht, Erich Mühsam, Heinrich Heine und Kurt Tucholsky.

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Heute haben wir über Möglichkeiten nachgedacht, ehemalige SPD-Mitglieder wieder für die Partei zu gewinnen. Ein Ansatzpunkt hierfür war die Einsetzung eines so genannten „Rückholbeauftragten“. Für die Wahrnehmung dieser Aufgabe konnten wir den Genossen Klaus Staffeld gewinnen.