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Nicht nur Freiberuflern und Solo-Selbstständigen gibt die Novemberhilfe ein Stückchen Sicherheit, auch die vielen „Ein-Mann-Betriebe“ in Kultur, Kunst und der Veranstaltungsbranche profitieren davon. Corona und die beschlossenen Maßnahmen zum Schutz vor der Pandemie, nehmen so vielen Musikern, Künstlern und Veranstaltern die Geschäfts- und Lebensgrundlage. Um diesen Menschen wieder eine Perspektive zu bieten, ist die nun beschlossene finanzielle Unterstützung, aus dem 25. MRD. Rettungsschirm, gut investiert.

Die aktuellen Maßnahmen zum Schutz vor der Corona-Pandemie sind in Teilen der Bevölkerung sehr umstritten. Meiner Meinung nach dürfen die Maßnahmen nur so lange Bestand haben, wie sie wirklich erforderlich sind und dürfen nicht automatisch verlängert werden. Es muss durch ein unabhängiges Gremium entschieden werden, ob eine epidemische Lage besteht. Nicht alleine die Regierung darf uns vorschreiben, welche Maßnahmen wirklich erforderlich sind, die unsere Grundrechte einschränken. Die rechtsstaatlichen Grundsätze müssen hierbei immer eingehalten werden und auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie beschränkt bleiben. Sobald die Pandemie als beendet erklärt wird, müssen damit auch alle Rechtsverordnungen und Anordnungen, hierzu automatisch beendet werden. So sehr die Schutzmaßnahmen unser persönliches Leben und die Wirtschaft einschränken, tragen sie jedoch meiner Meinung nach ganz erheblich dazu bei, dass die Zahl der intensivmedizinisch zu behandelnden Menschen beherrschbar bleibt und unsere Krankenhäuser vor einem Kollaps bewahrt werden.

Die Corona-Pandemie stellt uns vor große Herausforderungen. Besonders Schulen sollten sicher sein. Das, das nicht so ist sehen wir an den steigenden Infektionszahlen an den Schulen. Was wir jetzt brauchen sind Konzepte, die es uns ermöglichen, das Infektionsrisiko zu senken und gleichzeitig die Schulen offenzuhalten. Die Bundeskanzlerin hat diese Woche mit den Ministerpräsident*innen über weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesprochen. Ziel war es das Infektionsrisiko zu senken. Die NRW-Landesregierung jedoch lehnt sämtliche Vorschläge ab. Deshalb hat die Landes SPD-Fraktion zu einem digitalen Schulgipfel eingeladen, um mit Eltern- und Lehrerverbänden über mögliche Lösungen für den Schulbetrieb in Corona-Zeiten zu diskutieren. Was wir jetzt am wenigsten brauchen ist eine Landesregierung, die alle Vorschläge der Opposition sowie der Vertreterinnen und Vertreter von Schulen, Eltern, Gewerkschaften und Kommunen ignoriert.

 

Auch in diesem Jahr zur Corona Zeit, habe ich stellvertretend für die SPD Hochlar, im stillen Gedenken der Opfer der Kriege gedacht. Gerade jetzt ist es wichtiger denn je, die Erinnerung an die Kriegsopfer wach zu halten. Ich bin nicht verantwortlich für das, was geschah. Aber ich setze mich dafür ein, dass es nicht wieder geschieht.       Kai Dörnhoff

In allen Kneipen und Restaurants in Recklinghausen heißt es: „Vorübergehend geschlossen“ es ist nur noch ein Außer-Haus Verkauf möglich. Auch Museen, Kinos und Theater mussten ihren Geschäftsbetrieb einstellen, damit wir die Corona-Welle brechen können. Wir müssen gerade jetzt in diesen Zeiten solidarisch zusammenstehen. Die Bundesregierung hat ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige und Vereine, aufgelegt. All diejenigen, die vorübergehend schließen müssen, bekommen jetzt schnelle finanzielle Unterstützung von bis zu 75 % des Umsatzes aus November 2019. Insgesamt stehen 10 Milliarden Euro Unterstützungshilfen zur Verfügung, die jetzt auch zügig bei den Betroffenen ankommen müssen.

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